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Oberste Volksversammlung

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Description

Die Oberste Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea ist formell das höchste Machtorgan des Staates. Ihre Befugnisse und die Wahl ihrer Mitglieder sind in den Artikeln 87 bis 99 der nordkoreanischen Verfassung geregelt. Der derzeitigen 13. Obersten Volksversammlung gehören 687 Abgeordnete an.WahlenDie Abgeordneten werden alle fünf Jahre vom Volk gewählt. Die Wahlen sind gemäß Art. 89 der Verfassung „allgemein, gleich, direkt und geheim.“ Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Oberste Volksversammlung demokratisch gewählt wird, weil es in Nordkorea kein funktionierendes Mehrparteiensystem gibt, in dem sich konkurrierende Gruppierungen mit unterschiedlichen Programmen einer Wahl durch das Volk stellen. Das Land wird dominiert von der Partei der Arbeit Koreas (Abkürzung PdAK), deren Führungsanspruch in der Verfassung des Landes festgeschrieben ist. Die zwei weiteren Parteien (die Koreanische Sozialdemokratische Partei und die Chondoistische Ch’ŏngu-Partei), die in Nordkorea sonst noch zugelassen sind, entfalten keine politischen Aktivitäten und sollen nur den Schein eines demokratischen Mehrparteiensystems erzeugen.Die drei formell in Nordkorea existierenden Parteien sind in der Einheitsliste „Demokratische Front für die Vereinigung des Vaterlandes“ (ähnlich der Nationalen Front der DDR) zusammengefasst. Es besteht also bei Wahlen theoretisch nur die Möglichkeit für oder gegen diese Liste zu stimmen. Eine Alternative zur Wahl der Einheitsliste besteht nicht. Offiziellen Angaben zufolge entfallen regelmäßig 100 % der abgegebenen Stimmen auf die Einheitsliste. Auch Vertreter der nordkoreanischen Auslandsorganisation in Japan, Ch’ongryŏn, werden über die Liste ins Parlament gewählt.

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